Liebe Saarländerinnen und Saarländer!
Zweieinhalb Jahre seit der letzten Landtagswahl sind am 27. September 2024 vorbei. Das ist für uns als CDU-Landtagsfraktion Anlass, ein Zwischenfazit zu ziehen.
Mit unserer Halbzeitbilanz kritisieren wir nicht nur die Fehler und Versäumnisse der SPD-Alleinregierung. Sondern wir gehen selbstbewusst in den Wettbewerb um die besseren Ideen für das Saarland.
Unser Anspruch ist, die klare Regierungsalternative zu sein. Darüber möchten wir zur Mitte der Wahlperiode informieren. Wir wollen aber auch mit den Saarländerinnen und Saarländern ins Gespräch kommen und zuhören, was Sie bewegt.
P.S. Den großen Landtags-Antrag der CDU-Fraktion zur Halbzeit (Drucks. 17/1133) können Sie hier lesen.
Stephan Toscani
Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag
Liebe Saarländerinnen und Saarländer!
Zweieinhalb Jahre seit der letzten Landtagswahl sind am 27. September 2024 vorbei. Das ist für uns als CDU-Landtagsfraktion Anlass, ein Zwischenfazit zu ziehen.
Mit unserer Halbzeitbilanz kritisieren wir nicht nur die Fehler und Versäumnisse der SPD-Alleinregierung. Sondern wir gehen selbstbewusst in den Wettbewerb um die besseren Ideen für das Saarland.
Unser Anspruch ist, die klare Regierungsalternative zu sein. Darüber möchten wir zur Mitte der Wahlperiode informieren. Wir wollen aber auch mit den Saarländerinnen und Saarländern ins Gespräch kommen und zuhören, was Sie bewegt.
P.S. Den großen Landtags-Antrag der CDU-Fraktion zur Halbzeit (Drucks. 17/1133) können Sie hier lesen.
Stephan Toscani
Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag
Wir als CDU-Landtagsfraktion stehen für Sicherheit und Ordnung – im Land und vor Ort in den Kommunen.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
-
Antrag zur Neuausrichtung und Steuerung der Migrationspolitik
(Drucks. 17/383) -
Gesetz zur Einführung einer Videoüberwachung an Containerstellplätzen
(Drucks. 17/1030) -
Antrag zur Sicherung der Krankenhausversorgung im Saarland
(Drucks. 17/570)
-
Antrag zur Neuausrichtung und Steuerung der Migrationspolitik
(Drucks. 17/383) -
Gesetz zur Einführung einer Videoüberwachung an Containerstellplätzen
(Drucks. 17/1030) -
Antrag zur Sicherung der Krankenhausversorgung im Saarland
(Drucks. 17/570)
Kommunen/Innere Sicherheit
Zu schwache Regierung – zu starke Belastungen.
Wir brauchen einen starken Rechtsstaat durch die Stärkung von Polizei und Justiz. Doch die Alleinregierung begeht Wortbruch: Im Wahlkampf hatte Frau Rehlinger persönlich jedes Jahr 150 neue Kommissaranwärterinnen und -anwärter versprochen. Diese Zahl hat sie schon in drei Haushaltsjahren in Folge gerissen!
Die saarländischen Kommunen sind momentan so stark belastet wie selten zuvor. Doch die SPD lässt die Städte und Gemeinden im Stich – von der Zuwanderung bis zur medizinischen Versorgung.
Gerade der ländliche Raum droht, abgehängt zu werden: Die Umweltministerin erklärt das Auto zum Feind – und das bei uns im Saarland, wo Tausende Jobs von der Automobilindustrie abhängen! Wer auf das Auto angewiesen ist, weil er im ländlichen Raum lebt, wird von der SPD mit Verboten gegängelt. Auch hat die SPD die Pläne zum Verbrennerverbot immer unterstützt.
-
Antrag zur Neuausrichtung und Steuerung der Migrationspolitik
(Drucks. 17/383) -
Gesetz zur Einführung einer Videoüberwachung an Containerstellplätzen
(Drucks. 17/1030) -
Antrag zur Sicherung der Krankenhausversorgung im Saarland
(Drucks. 17/570)
Kommunen/Innere Sicherheit
Zu schwache Regierung – zu starke Belastungen.
Wir brauchen einen starken Rechtsstaat durch die Stärkung von Polizei und Justiz. Doch die Alleinregierung begeht Wortbruch: Im Wahlkampf hatte Frau Rehlinger persönlich jedes Jahr 150 neue Kommissaranwärterinnen und -anwärter versprochen. Diese Zahl hat sie schon in drei Haushaltsjahren in Folge gerissen!
Die saarländischen Kommunen sind momentan so stark belastet wie selten zuvor. Doch die SPD lässt die Städte und Gemeinden im Stich – von der Zuwanderung bis zur medizinischen Versorgung.
Gerade der ländliche Raum droht, abgehängt zu werden: Die Umweltministerin erklärt das Auto zum Feind – und das bei uns im Saarland, wo Tausende Jobs von der Automobilindustrie abhängen! Wer auf das Auto angewiesen ist, weil er im ländlichen Raum lebt, wird von der SPD mit Verboten gegängelt. Auch hat die SPD die Pläne zum Verbrennerverbot immer unterstützt.
Wir als CDU-Landtagsfraktion stehen für Sicherheit und Ordnung – im Land und vor Ort in den Kommunen.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
-
Antrag zur Neuausrichtung und Steuerung der Migrationspolitik
(Drucks. 17/383) -
Gesetz zur Einführung einer Videoüberwachung an Containerstellplätzen
(Drucks. 17/1030) -
Antrag zur Sicherung der Krankenhausversorgung im Saarland
(Drucks. 17/570)
Für uns als CDU-Landtagsfraktion ist klar: Wir brauchen einen grundlegenden Richtungswechsel in der Bildungspolitik, um die Lage nachhaltig zu verbessern.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
-
Antrag für eine Qualitätsoffensive zur Sprachförderung
(Drucks. 17/668) -
Antrag zu Beitragsfreiheit und Sicherung der Qualität in Kindertagesstätten
(Drucks. 17/383) -
Positionspapier „Die berufliche Bildung im Saarland stärken und weiterentwickeln“
Für uns als CDU-Landtagsfraktion ist klar: Wir brauchen einen grundlegenden Richtungswechsel in der Bildungspolitik, um die Lage nachhaltig zu verbessern.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
Antrag für eine Qualitätsoffensive zur Sprachförderung (Drucks. 17/668)
Antrag zu Beitragsfreiheit und Sicherung der Qualität in Kindertagesstätten (Drucks. 17/383)
Positionspapier „Die berufliche Bildung im Saarland stärken und weiterentwickeln“
Bildung
Fachkräftemangel stoppen – in Schulen, Kitas und im Bildungsministerium.
Immer weniger Kinder beherrschen die deutsche Sprache – doch anstatt das erfolgreiche Sprachförderprogramm „Früh Deutsch lernen“ auszubauen, hat die SPD es eingestellt. Das war ein großer Fehler, der umgehend korrigiert werden muss – im Sinne unserer Kinder.
Die Bildungsministerin verfolgt kein klares Konzept, um dem wachsenden Fachkräftemangel an Lehrkräften zu begegnen, und setzt hauptsächlich auf Quereinsteiger. Dabei sind fachlich gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer unverzichtbar für einen funktionierenden Lehrbetrieb in unseren Schulen. Sie müssen der Regelfall bleiben.
In der Kinderbetreuung ordnet die Alleinregierung der Beitragsfreiheit alles andere unter. Dadurch leiden Qualität und Verlässlichkeit in der Betreuung massiv – viele Kitas müssen die Öffnungszeiten kürzen. Dabei brauchen wir beides: gute Qualität und Bezahlbarkeit!
-
Antrag für eine Qualitätsoffensive zur Sprachförderung (Drucks. 17/668)
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Antrag zu Beitragsfreiheit und Sicherung der Qualität in Kindertagesstätten (Drucks. 17/383)
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Positionspapier „Die berufliche Bildung im Saarland stärken und weiterentwickeln“
Bildung
Fachkräftemangel stoppen – in Schulen, Kitas und im Bildungsministerium.
Immer weniger Kinder beherrschen die deutsche Sprache – doch anstatt das erfolgreiche Sprachförderprogramm „Früh Deutsch lernen“ auszubauen, hat die SPD es eingestellt. Das war ein großer Fehler, der umgehend korrigiert werden muss – im Sinne unserer Kinder.
Die Bildungsministerin verfolgt kein klares Konzept, um dem wachsenden Fachkräftemangel an Lehrkräften zu begegnen, und setzt hauptsächlich auf Quereinsteiger. Dabei sind fachlich gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer unverzichtbar für einen funktionierenden Lehrbetrieb in unseren Schulen. Sie müssen der Regelfall bleiben.
In der Kinderbetreuung ordnet die Alleinregierung der Beitragsfreiheit alles andere unter. Dadurch leiden Qualität und Verlässlichkeit in der Betreuung massiv – viele Kitas müssen die Öffnungszeiten kürzen. Dabei brauchen wir beides: gute Qualität und Bezahlbarkeit!
Für uns als CDU-Landtagsfraktion ist klar: Wir brauchen einen grundlegenden Richtungswechsel in der Bildungspolitik, um die Lage nachhaltig zu verbessern.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
-
Antrag für eine Qualitätsoffensive zur Sprachförderung
(Drucks. 17/668) -
Antrag zu Beitragsfreiheit und Sicherung der Qualität in Kindertagesstätten
(Drucks. 17/383) -
Positionspapier „Die berufliche Bildung im Saarland stärken und weiterentwickeln“
Die CDU-Landtagsfraktion setzt einen besonderen Schwerpunkt auf die Förderung der Saar-Wirtschaft. Denn klar ist: Unser Land braucht wettbewerbsfähige Unternehmen, um gute Arbeitsplätze und gute Löhne zu ermöglichen.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
-
Antrag zum Bürokratieabbau
(Drucks. 17/974) -
Antrag zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie
(Drucks. 17/756) -
Antrag zu Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätzen
(Drucks. 17/311) -
Antrag für eine Startup-Strategie
(Drucks. 17/338)
Die CDU-Landtagsfraktion setzt einen besonderen Schwerpunkt auf die Förderung der Saar-Wirtschaft. Denn klar ist: Unser Land braucht wettbewerbsfähige Unternehmen, um gute Arbeitsplätze und gute Löhne zu ermöglichen.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
Antrag zum Bürokratieabbau (Drucks. 17/974)
Antrag zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie (Drucks. 17/756)
Antrag zu Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätzen (Drucks. 17/311)
Antrag für eine Startup-Strategie (Drucks. 17/338)
Wirtschaft
Ansiedlungen umsetzen, Mittelstand fördern, Barke-Debakel abwenden.
Seit Regierungsübernahme durch die SPD jagt eine schlechte Nachricht in der Wirtschaftspolitik die nächste: Das große Debakel um die Ford-Nachfolge in Saarlouis; die vielen offenen Fragen bei der Umstellung auf grünen Stahl; die Ungewissheit, ob die Ansiedlungen von Wolfspeed und SVolt gelingen.
Wirtschaftsminister Barke macht immer neue Ankündigungen und nennt Fristen, die er dann immer wieder reißt. Zugleich ist die Alleinregierung einseitig auf die Großindustrie fixiert. Darüber vernachlässigt sie die kleinen und mittleren Unternehmen, obwohl es dort die meisten Arbeitsplätze gibt. Von der IG Metall bis zum Stahl-Verband-Saar: Viele machen sich Sorgen, dass der Strukturwandel scheitert – an falschen wirtschafts- und energiepolitischen Entscheidungen der SPD.
Die CDU-Landtagsfraktion setzt einen besonderen Schwerpunkt auf die Förderung der Saar-Wirtschaft. Denn klar ist: Unser Land braucht wettbewerbsfähige Unternehmen, um gute Arbeitsplätze und gute Löhne zu ermöglichen.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
Antrag zum Bürokratieabbau (Drucks. 17/974)
Antrag zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie (Drucks. 17/756)
Antrag zu Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätzen (Drucks. 17/311)
Antrag für eine Startup-Strategie (Drucks. 17/338)
Wirtschaft
Ansiedlungen umsetzen, Mittelstand fördern, Barke-Debakel abwenden.
Seit Regierungsübernahme durch die SPD jagt eine schlechte Nachricht in der Wirtschaftspolitik die nächste: Das große Debakel um die Ford-Nachfolge in Saarlouis; die vielen offenen Fragen bei der Umstellung auf grünen Stahl; die Ungewissheit, ob die Ansiedlungen von Wolfspeed und SVolt gelingen.
Wirtschaftsminister Barke macht immer neue Ankündigungen und nennt Fristen, die er dann immer wieder reißt. Zugleich ist die Alleinregierung einseitig auf die Großindustrie fixiert. Darüber vernachlässigt sie die kleinen und mittleren Unternehmen, obwohl es dort die meisten Arbeitsplätze gibt. Von der IG Metall bis zum Stahl-Verband-Saar: Viele machen sich Sorgen, dass der Strukturwandel scheitert – an falschen wirtschafts- und energiepolitischen Entscheidungen der SPD.
Die CDU-Landtagsfraktion setzt einen besonderen Schwerpunkt auf die Förderung der Saar-Wirtschaft. Denn klar ist: Unser Land braucht wettbewerbsfähige Unternehmen, um gute Arbeitsplätze und gute Löhne zu ermöglichen.
Einige unserer Initiativen aus der ersten Hälfte der Wahlperiode:
-
Antrag zum Bürokratieabbau
(Drucks. 17/974) -
Antrag zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie
(Drucks. 17/756) -
Antrag zu Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätzen
(Drucks. 17/311) -
Antrag für eine Startup-Strategie
(Drucks. 17/338)
Fraktion im Dialog –
ansprechbar vor Ort.
Weitere Termine folgen – Übersicht wird fortlaufend aktualisiert.
10.09.2024
Wochenmarkt – Saarlouis
09:00 – 13:00 Uhr
Pavillon Französische Straße
Ute Mücklich-Heinrich
Raphael Schäfer
Dagmar Heib
Marc Speicher
Patrick Waldraff
12.09.2024
Bauernmarkt – Merzig
09:00 – 13:00 Uhr
Rathaus/Fussgängerzone vor Anwesen Poststr. 12
Frank Wagner
Stefan Thielen
17.09.2024
Wochenmarkt – Saarlouis
09:00 – 13:00 Uhr
Fußgängerzone kl. Markt Bereich C & A
Ute Mücklich-Heinrich
Raphael Schäfer
Dagmar Heib
Marc Speicher
Patrick Waldraff
19.09.2024
Schlossplatz – St. Wendel
08:00 – 12:00 Uhr
Auf der Mott
Hermann Scharf und Jonas Reiter
20.09.2024
Wochenmarkt – Wadern
08:00 – 12:00 Uhr
Marktplatz
Stefan Thielen
Frank Wagner
21.09.2024
Wochenmarkt Dillingen – Dillingen
10:00 – 12:00 Uhr
Brunnenbereich Herrenstr./Stummstr.
Dagmar Heib – vormittags
Raphael Schäfer
Ute Mücklich-Heinrich
Marc Speicher
Patrick Waldraff
21.09.2024
EasyApotheke / REWE – Dillingen
13:30 – 16:30 Uhr
Parkplatz Jahnstr.
Dagmar Heib – nachmittags
Raphael Schäfer
Ute Mücklich-Heinrich
Marc Speicher
Patrick Waldraff
24.09.2024
EDEKA - Schiffweiler
17:00 – 19:00 Uhr
Stennweilerstraße
Roland Theis
Alwin Theobald
25.09.2024
Wochenmarkt – Wemmetsweiler
08:00 – 11:00 Uhr
Bahnhofstraße
Roland Theis
Alwin Theobald
26.09.2024
Wochenmarkt – Blieskastel
08:00 – 12:00 Uhr
Paradeplatz
Jutta Schmitt-Lang
27.09.2024
Wochenmarkt – Losheim am See
08:00 – 12:00 Uhr
Carl-Dewes-Platz
Frank Wagner
Stefan Thielen
28.09.2024
Wochenmarkt – Völklingen
08:00 – 12:00 Uhr
Rathaus und Otto-Hemmer-Platz
Bernd Wegner
Anja Wagner-Scheid
30.09.2024
Karstadt - Saarbrücken
11:00 – 14:00 Uhr
vor Karstadt
alle Abgeordnete
01.10.2024
EDEKA Tholey – Tholey
Theeltalstr. 15
Hermann Scharf und Jonas Reiter
02.10.2024
Rewe – Otzenhausen-Nonnweiler
Hochwaldstr. 31
Hermann Scharf und Jonas Reiter
04.10.2024
EKC Bous – Bous
08:00 – 12:00 Uhr
Saarbrücker Str. 197
Patrick Waldraff
05.10.2024
Wochenmarkt - Ottweiler
09:00 – 12:00 Uhr
Schlossplatz – Altstadt
Roland Theis
07.10.2024
Karstadt - Saarbrücken
11:00 – 14:00 Uhr
vor Karstadt
alle Abgeordnete
08.10.2024
Wochenmarkt - Sulzbach
08:00 – 11:00 Uhr
Wochenmarkt Sulzbach
Anja Wagner-Scheid
10.10.2024
Wochenmarkt - Friedrichsthal
08:00 – 11:00 Uhr
Wochenmarkt Friedrichsthal
Anja Wagner-Scheid
11.10.2024
Oberthal Wochenmarkt – Oberthal
Brückbachplatz
Hermann Scharf und Jonas Reiter
12.10.2024
Christian-Weber-Platz - Homburg
08:00 – 12:00 Uhr
Christian-Weber-Platz
Stephan Toscani
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